Wer denn, wenn nicht wir…

Liegt es an einer „ideologischen Brille“, durch die ich die Welt sehe? Ist es in Wirklichkeit völlig normal, dass man Verbrecher gegen die Menschlichkeit und Völkermörder „Partner“ nennt, mit ihnen Verträge schließt, die Leid und Tod für ungezählte Menschen bedeuten?

Und ist nicht ein „Partner“ von Verbrechern gegen die Menschlichkeit selbst einer, Frau Merkel?

Nein, Sie haben die EU-Beschlüsse über die Abschiebung geflüchteter Menschen in die Türkei nicht allein gefasst. Sie persönlich und Ihre Regierung haben Europa nur nach dem gleichen Muster der Unmenschlichkeit erpresst, das die Griechen so schmerzlich erfahren mussten und nach wie vor erdulden.

Die Europäische Union, deren Gerede von „gemeinsamen Werten“ mittlerweile nur noch wie dümmliche Faselei erscheint, weiß doch nicht erst seit gestern, zu was für einem Land die Türkei verkommen ist. Die ersten 200 zurückgeschickten Flüchtlinge hat er gleich an syrische Terroristen weitergereicht. Nein, sie wurden nicht sofort umgebracht – aber in Einrichtungen eingepfercht, die man früher Todeslager nannte.

Das also verstehen Merkel und die anderen „Erdogan-Partner“ unter Abschiebung in ein „sicheres Drittland“. In der Türkei, Angela Merkel, ist nur eines sicher: Dass sie Tag für Tag das eigene Staatsvolk (die Kurden in der Türkei) bombardiert, ebenso wie die kurdischen Truppen in den Nachbarländern, die lange Zeit (bis zum Eingreifen Russlands), die einzigen waren, die den Mordbanden des „IS“ etwas entgegen zu setzen hatten.

Gleichzeitig ist es ein offenes Geheimnis, dass die Erdogan-Türkei gemeinsam mit Saudi-Arabien den „IS“ mit Geld und Waffen unterstützt – es dürfen auch gerne deutsche Waffen sein.

Man kann die Welt nicht nach seinen Wünschen gestalten? Vielleicht nicht. Aber man kann die Mörder und ihre „Partner“ genannten Unterstützer vor den Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag stellen – ganz gleich, ob sie sich als EU-Wertegemeinschaftsschwätzer verkleiden oder sich für jedermann sichtbar als Terrorpaten betätigen wie Erdogan und die saudischen Herrscher.

Wir wollen die Welt anders gestalten. Menschlicher, gerechter. Wir können es nicht? Lasst es uns einfach weiter versuchen. Wer denn, wenn nicht wir.

 

Merkel: Vom Beispiel für Menschlichkeit zur Komplizin krimineller Politik

Das geplante Vertrag mit der Türkei über die „Rücknahme“ von Flüchtlingen ist illegal, widerspricht internationalem und europäischem Recht – und stellt damit einen kriminellen Akt dar.

Dieser verbrecherische Plan wird von Merkel als „Durchbruch, wenn er realisiert wird“  bezeichnet.

Ihr Gerede über offene Grenzen innerhalb Europas wird so zu leerem Gerede und Augenwischerei.

Der Hochkommissar für Menschenrechte Said Raad al-Hussein der UNO will seine Bedenken in der kommenden Woche der EU-Kommission in Brüssel deutlich machen.

Lesen Sie dazu den ausführlichen Bericht in der SZ.

 

Merkel – sie hat die ganze Welt geblendet

Ja, ich gebe es zu. Auch ich habe zu den Menschen gehört, die ihr geglaubt haben. Dass sie sich nach zehn Jahren als Kanzlerin für unangreifbar genug gehalten hat, um endlich ihrem Gewissen zu folgen und eine menschliche Politik zu machen. Und mit mir haben es Millionen Menschen in Deutschland und in der ganzen Welt geglaubt – ob sie nun in der Flüchtlingspolitik mit ihr übereinstimmten oder nicht. Das Time-Magazine kürte sie gar zur Person des Jahres.

Doch am Ende war alles nur ein Bluff. Angela Merkel hat uns alle geblendet. Diese Frau mag alles mögliche haben – ein politisches Gewissen zählt nicht dazu.

Während sie weiter tönt, eine Obergrenze gebe es beim Asyl nicht, macht sie gemeinsame Sache mit dem Terrorpaten Erdogan, schanzt dem türkischen Massenmörder EU-Millarden zu, mit denen er die Menschen, die die Bomben seiner Armee überleben,  an einer Flucht nach Europa hindern soll.

Erdogan bombardiert die Kurden, die als einzige die Terrororganisation IS zurückgedrängt haben – denn Erdogan betreibt nicht nur einen nur scheinbar heimlichen Genozid am kurdischen Volk, sondern schützt auch gemeinsam mit Saudi-Arabien die islamistischen Banditen des sogenannten Islamischen Staates, die nicht nur Frankreich mit blutigen Anschlägen überziehen. Sie terrorisieren auch die islamische Welt mit Vergewaltigung und Frauenhandel, sind als Menschenschlächter von den Arabern gefürchtet.

Recep Tayyip Erdoğan ist Merkels neuer politischer Komplize – und umgekehrt. Er ist Merkels Mann am Bosporus. Merkels Bollwerk gegen die Menschen, die bei uns Schutz suchen – und damit macht sie ihre Ablehnung einer Obergrenze für Asylsuchende zur plumpen Lüge.

Ja, Merkel hat sich verändert. In der Vergangenheit hatte sie immer erst eine politische Meinung, wenn sie die Ergebnisse der Umfragen zu einem Thema kannte und machte diese dann zu dem, was sie ja schon immer gemeint hatte.

Nein, Merkel hat sich nicht verändert – es war nur aus Versehen der umgekehrte Zeitablauf.

Merkel hat sich mit ihrem Satz „Wir schaffen das.“ einfach verplappert und dann monatelang nach einem Weg gesucht, da wieder heraus zu kommen.

Jetzt glaubt sie, den Weg gefunden zu haben. Durch Kumpanei mit dem Terrorpaten Erdogan.

aufschreiber.com wünscht ihr krachendes Scheitern.

 


Muss man dazu wirklich etwas schreiben?

Es scheint, dass man muss. Sonst würden es ja wohl nicht alle tun.

Diese Petry fordert von Grenzpolizisten (=Bundespolizei), auf Flüchtlinge zu schießen. So stehe es im Gesetz, wenn jemand illegal über eine Wiese läuft, in Deutschland landet – und nicht angstzerfressen stehen bleibt, wenn ein Grenzer „halt“ ruft.

Der Haken: Petry lügt, das hat sie drauf, diese rechtspopulistische Agitatorin. Sie beruft sich frech auf ein Gesetz, zu dem der Bundesgerichtshof schon 1988 klar gestellt hat: Bevor ein Beamter an der Grenze einen Schuss abfeuert, muss er die „Rechtsgüter der öffentlichen Sicherheit und der körperlichen Unversehrtheit des Fliehenden … gegeneinander abwägen“. Schießen darf man an der deutschen Grenze nur angesichts von „besonders gefährlichen Tätern“. Dieses Urteil verschweigt AfD-Petry.

Die Gewerkschaft der Polizei hat den Unfug auf sofort zurückgewiesen: „Kein deutscher Polizist wird auf Flüchtlinge schießen“.

Noch einen drauf gesetzt hat die schreckliche AfD-Vize-Chefin von Storch, die viele Jahre lang Journalisten mit rechtsnationaler Propaganda per Spam-Mail bombardiert hat – ich selbst bekam den Mist erst nicht mehr, nachdem ich es mir ausdrücklich verbeten hatte.

Von Storch wollte eigentlich auf Flüchtlingskinder und ihre Mütter an der deutschen Grenze schießen lassen. Nach allgemeiner Entrüstung will sie nun angeblich die Kinder leben lassen und nur noch die Frauen zu Zielen für Polizeikugeln machen.

So nun sind alle Bundestagsparteien entsetzt. SPD und Grüne wollen nun die AfD vom Verfassungsschutz beobachten lassen, obwohl die Verfassungsfeindlichkeit so offensichtlich ist, dass statt Beobachtung ein Verbotsverfahren angebracht wäre.

Es hat auch noch niemand gegen Petry und Storch Strafanzeige wegen Anstiftung zu einer Straftat oder Anstiftung zum Mord erstattet. Denn eines von Beidem ist die Aufforderung an die Bundespolizei, auf Flüchtlinge zu schießen auf jeden Fall. Wahrscheinlich beides. Und die Abegeordnetenimmunität im sächsischen Landtag oder in Europaparlament kann man aufheben. So etwas gab es schon wegen viel geringerer Anlässe.

Aber der wackere Bundesjustizminister Maas (SPD), der sich die Terminologie der NPD „kriminelle Ausländer“ in allenfalls leicht modifizierter Form längst zu eigen gemacht hat, tut hier mal wieder nichts.

Jedenfalls ist nichts von einer entsprechenden Weisung an den Maas unterstellten Generalbundesanwalt zu lesen.

Alle Rechtsradikalen in Deutschland, alle Asylantenhasser und Brandstifter, können für eine solche Regierung dankbar sein.

Ja, dazu muss man schreiben. Immer wieder. Bis sich etwas ändert.

 

aufschreiber-Dokumentation: Asylfeinde sind Komplizen von Mördern und Terroristen

Anne Frank könnte noch leben. Irgendwo in den USA oder heute auch wieder in Frankfurt, Hamburg oder Berlin.

Sie starb im Nazi-KZ Bergen-Belsen, weil es in den USA Asyl-Obergrenzen gab. Genau das, was verantwortungslose Politiker am rechten Rand der Gesellschaft heute für Deutschland fordern – und Österreich schon eingeführt hat. Von den faschistischen Regimen, die sich im früheren Ostblock Stück für Stück etablieren, gar nicht zu reden.

Die Obergrenze für jüdische Flüchtlinge aus Deutschland und Österreich in den USA lag 1941 bei 27 000 Menschen. Der Asylantrag, den ihr Vater für Anne Frank stellte, wurde immer wieder abgelehnt.

Heute wollen politische Gangster am liebsten Menschen aus dem Irak oder Syrien zurück in die Länder von Krieg und Terror schicken – ihren wahrscheinlichen Tod willentlich in Kauf nehmen.

aufschreiber-Dokumentation verlinkt hier einen zusammenfassenden Bericht auf Spiegel Online.

und weist hin auf eine TV-Sendung zu diesem Thema heute, am 27. Januar 2016, dem 71. Jahrestag der Befreiung des KZ Ausschwitz, in dem allein die Nazi 1,1 Millionen Menschen ermordeten:

KEIN ASYL – ANNE FRANKS GESCHEITERTE RETTUNG

Die Dokumentation ist am Mittwoch, 27. Januar 2016, um 21.45 Uhr auf SPIEGEL GESCHICHTE auf Sky zu sehen.

Ja, leider nur auf Sky. Die öffentlich-rechtlichen Fernsehsender machen sich mehr Sorgen darum, dass die AfD ins Fernsehen kommt als um die Menschen, die bei uns Schutz und Sicherheit suchen.

Anne Frank wäre heute 85 Jahre alt.

Alarmismus für den Spitzelstaat – oder das Ende der Freiheit

Es ist einfach zu ruhig in Deutschland für die de Maizières, Herrmanns und ihre politischen Freunde. Dauernd schreien sie Alarm, oder lassen die ihnen unterstellten Polizisten Alarm schreien. Hätten sie recht, wäre Deutschland wohl längst von einer gewaltigen Terrorwelle überzogen worden.

Aber es passiert einfach – nichts.

Sie haben „konkrete Erkenntnisse“ in Bayern (Polizeisprech), erzählen gar von namentlich bekannten Terroristen, sperren Bahnhöfe wegen der „konkreten Gefahrenlage“ und dann – nichts. Die Terroristen, so glauben viele, könnten eine Erfindung der Alarmismus-Propaganda sein. Keine Festnahmen auf jeden Fall und auf einmal auch keine „krokrete Gefahrenlage“mehr. Die ist vom Winde verweht, Gott sei Dank, wenn es sie denn je gegeben hat.

Ganz ähnlich war es bei der Absage des Fußball-Länderspiels in Hannover kurz nach dem schrecklichen Anschlag in Paris. Auch damals bleib nichts außer heißer Luft. In London wurde das Spiel England-Frankreich nicht abgesagt.

Jetzt will die bayerische Polizei ganz nach den Vorstellungen des Bundesinnenministers auf „Hinweise aus der Bevölkerung“ setzen. Auf Deutsch hießt das: auf Spitzel. Der Nachbar, der die muslimische Familie nebenan noch nie leiden konnte, hat nun endlich die Gelegenheit, dem Sohn der Familie Extremismus anzudichten und die Polizei zu rufen. Und die kommt dann womöglich mit einem bis an die Zähne bewaffneten Sondereinsatzkommando, überfällt friedliche Menschen, nur weil sie dem bösen Nachbarn nicht gefallen.

Es wird uns immer wieder am Beispiel DDR und Stasi erklärt, wie schlimm Spitzelei ist – aber nur solange sie politisch nicht in den Kram passt. Wie war das? Ein Spitzelstaat ist gut, es muss nur für die „Richtigen“ gespitzelt werden? Und der Alarmismus der Regierenden und ihrer Polizei schafft das gesellschaftliche Klima, in dem Denunziation gedeiht.

Vielleicht ist das auch die letzte Hoffnung von Sicherheitsbehörden, die ihren Job nicht können. Zehn Jahre lang konnten die NSU-Killer morden, ohne dass Polizei und Verfassungsschutz sie ermitteln konnten. Fragt sich: Was machen diese Leute eigentlich den ganzen Tag? Am Telefon sitzen und auf einen Hinweis aus der Bevölkerung warten? Eine niedliche und beängstigende Vorstellung zugleich. Dafür wären das zu viele und sie würden viel zu hoch bezahlt.

Und solche Leute sollen uns schützen, wenn Terroristen es wirklich irgendwann auf uns abgesehen haben? Na da vielen Dank. Das gibt ja so ein richtiges Gefühl, dass dieser Staat mein Leben und meine körperliche Unversehrtheit schützt, wie es laut Grundgesetz seine Pflicht wäre.

Das tut er nicht. Nicht dadurch, dass in München heute 200 zusätzliche Polizisten herumlaufen, was irgendwelche Selbstmordattentäter garantiert nicht stören würde. Das schafft er auch nicht durch immer neue Abhörmethoden, denn dazu müsste ja erst mal gründlich ermittelt werden, wo sich das Abhören lohnt. Ermittelt man das aber, was ganz normale Polizeiarbeit wäre, hat man ja die Terroristen gefunden und kann sie festnehmen. Abhören wäre nicht mehr nötig. Zu kompliziert für die Polizei? Na dann…

Stattdessen ist zu lesen, werde gezielt gegen Syrer und Iraker ermittelt. Da wird die Mär von den Terroristen weiter verbreitet, die sich als Flüchtlinge getarnt nach Deutschland einschleichen. Längst in das Reich der Fabel geschoben, sogar von der Bundespolizei, aber doch für manche rechte Christsoziale und Christdemokraten doch noch gerne genutzt, um die liberale Flüchtlingspolitik von Kanzlerin Angela Merkel zu diskreditieren.

Ein Schelm, wer Böses bei alledem denkt. Vielleicht geht es tatsächlich den Marktscheiern wider den Terror gar nicht so sehr um den Schutz der Bürger, sondern um die Schaffung eines gesellschaftlichen Klimas, in dem man widerspruchslos die Freiheitsrechte der Bürger einschränken, die Bundeswehr im Innern einsetzen, die Grenzen abschotten und die Bundeswehr in Kriegseinsätze weltweit schicken kann – es niemanden mehr stört, wenn unsere Freiheit vor die Hunde geht.

Das Schlimme ist, dass diese Rechnung, so absurd es scheinen mag, sogar aufgehen könnte.

Die anständigen Menschen müssen es noch einmal tun…

aufschreiber.com erinnert sich noch gut an 1968. Damals zog die NPD in Landesparlamente ein, wie heute die AfD.

Damals redeten Sie den Menschen Angst ein. Angst vor der Jugend an den Universitäten, den Schulen, den Jugendvertretungen in den Betrieben.

Damals brachten sie den Staat soweit, dass der Bundestag mit den Stimmen der ersten Großen Koalition die Notstandsgesetze verabschiedete – weil dieser Staat so viel Angst hatte, dass er sich das Recht schaffen wollte, sogar die Bundeswehr gegen demonstrierende Studenten und streikende Arbeiter einzusetzen.

Die erste Großdemonstration in der Geschichte der Bundesrepublik gegen diese Schändung des Grundgesetzes brachte 100 000 anständige Menschen in einem Sternmarsch nach Bonn. Der Autor dieser Zeilen war damals dabei. Als Schüler eines Gymnasiums, und mehrere Busse fuhren von unserer Schule in die Bundeshauptstadt um für Freiheit und Demokratie zu kämpfen.

In der Folge des Sternmarschs auf Bonn entwickelte sich der Aufstand der Anständigen in Deutschland-West. Bei den nächsten Landtagswahlen flogen die Neonazis aus den Parlamenten und sie verloren die Macht über die Stammtische.

Jetzt ist es Zeit: Wir müssen es noch einmal tun.

In dem größer gewordenen Land uns dem braunen Mob in den Weg stellen. Den „besorgten Bürgern“, denen, die sich Angst vor Menschen einreden lassen, die unseren Schutz vor Krieg und Verfolgung suchen – denen die jetzt in Dresden wieder braunen Verbrechern hinterher laufen und uns einreden wollen, sie seien das Volk.

Sie sind es nicht. Und auch die Mordbrenner, die Flüchtlingsheime angreifen und auch die Claqueure, die ihnen Beifall klatschen und auch der Teil des Bürgertums, der wieder glaubt, irgendjemand wolle ihm sein Reihenhäuschen wegnehmen oder gar die letzten Euro seiner Hartz IV-Bezüge – sind nicht das Volk.

Das Volk, das sind – wie damals 1968 – die anständigen Menschen, die aufstehen und dem braunen Pack keinen Raum in unserer Gesellschaft lassen.

Das sind die 9,5 Millionen ehrenamtlichen Helfer, die sich in Deutschland für die Flüchtlinge einsetzen, die nach tausenden Kilometern Flucht endlich ein Leben in Frieden und Sicherheit leben wollen.

Und das sind diejenigen, die sich bei Demonstrationen den Hetzparolen entgegen stellen und zeigen, dass Fremdenfeindlichkeit Menschenfeindlichkeit ist und dass wir uns, wenn wir uns schon Sorgen machen müssen, Sorgen haben sollten wegen des wieder aufflammenden Rechtsradikalismus.

Und diejenigen, die nicht mit Sorgenfalten in den Redaktionsstuben hocken und darüber sinnieren, dass wie gefährlich angeblich die Zuwanderung ist, sondern diejenigen, die nicht müde werden, gegen gegen Fremdenangst und Menschenfeindlichkeit zu schreiben, zu reden in allen Medien vom Internetblog über Zeitungsseiten bis zum Fernsehen.

Das Volk – das sind die anständigen Menschen.

BILD lesen – dabei gewesen…

…war mal ein Spottvers.

Es mag manchen verwundern, dass aufschreiber.com BILD verlinkt.

Aber es ist an der Zeit, das Nazi-Pack auch bei Facebook zu stoppen – und dazu hat BILD jetzt einen wichtigen Beitrag geleistet. Das lesen auch Menschen, die aufschreiber.com leider noch nicht anklicken.

Und nein, es ist keine „Denunziation“ Mordbrenner und ihre Claqueure, die geistigen Brandstifter und Volksverhetzer öffentlich anzuprangern. Es ist vielmehr ein Teil des Kampfes gegen die Menschenfeinde, den jeder Antifaschist unterstützen kann. Ob er Springers BILD nun mag oder nicht.

Also hier klicken: Nazis am Pranger

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